❓ Dokument 20/8003
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Umsetzung der hessischen Gigabitstrategie in Nordhessen und die Rolle der Breitband Nordhessen GmbH (BNH) beim Breitbandausbau. Es werden Informationen zu Verkaufsbestrebungen und Förderungen angefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die fünf nordhessischen Landkreise: Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg und Werra-Meißner sowie die Bürgerinnen und Bürger dieser Regionen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über Verkaufsbestrebungen der BNH, zur Einbindung in Verkaufsverhandlungen, zu weiteren betroffenen Infrastrukturanbietern und zu Förderungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hatte Ende 2021 Kenntnis von den Verkaufsbestrebungen. Es bestehen Verkaufsbestrebungen für die BNH und die Netcom Kassel. Die BNH erhielt verschiedene Förderungen seit ihrer Gründung, darunter EU- und Landesmittel.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und Fortschritte beim Breitbandausbau in Nordhessen. Der Verkauf der BNH könnte Auswirkungen auf die zukünftige Versorgung und die Fördermittelrückzahlung haben, was in der politischen Diskussion steht.