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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/8009

14. Juli 2026Dokument 20/8009 · WP 20Hessen
Heiko Scholz, Dr. Frank Grobe, Arno Enners, Dimitri Schulz
GesundheitsdatenCOVID-19SchulenDatenschutzSARS-CoV-2
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten von Lehrern und Schülern an hessischen Schulen während der SARS-CoV-2-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die sich aus der Erhebung und Verarbeitung dieser Daten ergeben haben.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Lehrer, Schüler und deren Eltern an hessischen Schulen sowie die hessische Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Zugriffsberechtigung auf die Gesundheitsdaten, zur Echtheitsüberprüfung von Zertifikaten und zum DSGVO-konformen Umgang mit diesen Daten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung betonen, dass seit dem 01.05.2022 keine Daten mehr erhoben werden und dass die Löschung dieser Daten bis zum 15.05.2022 sichergestellt werden musste. Zudem wird auf die Bereitstellung von Handlungsempfehlungen und Datenschutzhinweisen verwiesen.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten thematisieren den sensiblen Umgang mit Gesundheitsdaten in Schulen während der Pandemie und zeigen die Bemühungen der Landesregierung, den Datenschutz zu gewährleisten. Dies ist besonders relevant für die betroffenen Gruppen, da die Verarbeitung solcher Daten in Krisenzeiten oft kritisch betrachtet wird.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8009, Wahlperiode 20, eingereicht 3. März 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.