❓ Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen aus Hessen
📋 Worum geht es?
In dieser kleinen Anfrage wird die Abschiebepraxis in Hessen thematisiert, insbesondere die Rückführung von ausreisepflichtigen Personen in ihre Herkunftsländer zwischen 2017 und 2021. Es werden verschiedene Fragen zur Erhebung von Daten und zur Vollstreckung von Kosten aufgeworfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen, die aus Hessen abgeschoben wurden, sowie die zuständigen Behörden, die für die Durchführung der Abschiebungen verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Anzahl der Abschiebungen, zur Erhebung von Sicherheitsleistungen und zu den Kenntnissen über Aufenthaltsorte der abgeschobenen Personen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass für viele der gestellten Fragen keine statistisch auswertbaren Daten vorliegen und die Erhebung dieser Daten mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden wäre. Konkrete Zahlen zu Rückführungen und Sicherheitsleistungen werden nicht bereitgestellt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD vermuten, dass die Landesregierung nicht in der Lage ist, die geforderten Informationen bereitzustellen. Es wird auf die Anzahl der abgeschobenen Personen und die damit verbundenen Herausforderungen hingewiesen.