❓ Dokument 20/8033

In dieser Kleinen Anfrage wird der Einfluss der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf die Pflege- und Gesundheitsversorgung in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirkungen auf die Versorgungskapazität und mögliche Notfallpläne der Landesregierung.

Betroffen sind Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Arztpraxen und anderen Gesundheitsberufen in Hessen sowie die Patienten, die auf diese Dienstleistungen angewiesen sind.

Die Fragesteller fragen nach den Auswirkungen der Impfpflicht auf die Versorgungskapazität, der Planung von Notfallplänen und den Schritten zur Umsetzung der Impfpflicht.

Die Antworten der Landesregierung erläutern, dass die Auswirkungen auf die medizinische und pflegerische Versorgung von der Anzahl der nicht geimpften Personen abhängen. Notfallpläne werden in Betracht gezogen, um die Versorgungsgewährleistung sicherzustellen. Die Entwicklungskosten der digitalen Meldeplattform belaufen sich auf 95.800 €.

Die Anfrage thematisiert eine kritische Situation im Gesundheitswesen, die durch die Impfpflicht verschärft wird. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Versorgungssicherheit, und die Landesregierung wird aufgefordert, transparente Informationen über die Umsetzung und die finanziellen Auswirkungen bereitzustellen.