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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Pflegenotstand in Hessen aufgrund einrichtungsbezogener Impfpflicht

8. März 2022Dokument 20/8033 · WP 20Hessen
Claudia Papst-Dippel, Volker Richter, Arno Enners
PflegenotstandImpfpflichtHessenGesundheitsversorgungKrankheiten
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Pflegenotstand in Hessen. Die Fragesteller fragen nach den Konsequenzen für die medizinische und pflegerische Versorgung sowie nach Notfallplänen der Landesregierung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern, Arztpraxen und anderen Gesundheitsberufen in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Auswirkung der Impfpflicht auf die Versorgungskapazität und zur Planung von Notfallplänen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Auswirkungen der Impfpflicht von der Anzahl der nicht geimpften Beschäftigten abhängen und dass die Versorgungsgewährleistung Vorrang hat. Die Entwicklungskosten der digitalen Meldeplattform belaufen sich auf 95.800 €.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Impfpflicht zu einem Pflegenotstand führen könnte. Die Landesregierung gibt an, dass 22.100 Beschäftigte nicht geimpft sind oder keinen Impfstatus angegeben haben. Die Antwort enthält konkrete Zahlen und Informationen zur Umsetzung der Impfpflicht.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8033, Wahlperiode 20, eingereicht 8. März 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.