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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/8058

13. Juli 2026Dokument 20/8058 · WP 20Hessen
René Rock, Oliver Stirböck
KulturfrequenzenRundfunkMobilfunkWeltfunkkonferenzSicherheitsaufgaben
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Bedeutung der Kulturfrequenzen für Kultur und Rundfunk erörtert, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Weltfunkkonferenz 2023 und die möglichen Auswirkungen auf die Frequenzverteilung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kulturschaffende, Rundfunkanbieter sowie Behörden mit Sicherheitsaufgaben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Bedeutung der Kulturfrequenzen, deren mögliche Abgabe an den Mobilfunk und die Position der Landesregierung im Bundesrat gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung misst den Kulturfrequenzen eine große Bedeutung zu und sieht sie als wichtig für den Rundfunk und kulturelle Veranstaltungen. Eine Abgabe an den Mobilfunk wird als Möglichkeit diskutiert, jedoch nicht als zwingend notwendig erachtet.

⚡ Einordnung

Die Diskussion um die Kulturfrequenzen ist politisch relevant, da sie die Zukunft des Rundfunks und der Kultur in Hessen beeinflussen könnte. Es gibt unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Frequenzen auch für den Mobilfunk oder Sicherheitsbehörden genutzt werden sollten.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8058, Wahlperiode 20, eingereicht 11. März 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.