❓ Erhalt der Kulturfrequenzen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt die Bedeutung der Kulturfrequenzen für den Rundfunk und die Kultur. Es wird auf die bevorstehende Weltfunkkonferenz 2023 eingegangen, bei der über die zukünftige Nutzung dieser Frequenzen diskutiert wird.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kulturschaffende, Theater, Kirchen und Rundfunkanbieter, die auf die Kulturfrequenzen angewiesen sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Bedeutung der Kulturfrequenzen, deren potenzieller Zuweisung an den Mobilfunk und die Notwendigkeit für Sicherheitsbehörden sowie die Position der Landesregierung im Bundesrat.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung betont die große Bedeutung der Kulturfrequenzen für den Rundfunk und die Kultur. Sie sieht die Frequenzen als wichtig für die Flächenversorgung mit 5G im ländlichen Raum, kann aber keine Einschätzung zur Notwendigkeit für das Militär abgeben. Aktuell sind die Kulturfrequenzen nicht Gegenstand einer Bundesratsbefassung.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller, René Rock und Oliver Stirböck von den Freien Demokraten, äußern Bedenken bezüglich der Abgabe der Kulturfrequenzen. Die Landesregierung antwortet, dass die Frequenzen bis 2030 für den terrestrischen Fernsehrundfunk als Primärnutzer zugewiesen sind und die Diskussion auf internationaler Ebene stattfinden wird.