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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/8059

13. Juli 2026Dokument 20/8059 · WP 20Hessen
Marion Schardt-Sauer, Yanki Pürsün
ArbeitsgerichteHessenVerfahrensdauerJustizÖffentlichkeit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Überlastung der hessischen Arbeitsgerichte thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der durchschnittlichen Verfahrensdauer und dem aktuellen Stand eines speziellen Verfahrens.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Mitarbeiter der Arbeitsgerichte in Hessen sowie die Bürger, die auf Entscheidungen in arbeitsrechtlichen Verfahren warten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Verfahrensdauer vor dem Arbeitsgericht Frankfurt und dem Landesarbeitsgericht sowie zur Informationspolitik der Gerichte gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die durchschnittliche Verfahrensdauer vor dem Arbeitsgericht Frankfurt beträgt 4,9 Monate für Urteilsverfahren und 4,7 Monate für Beschlussverfahren. Das Verfahren im Fall 'Burcu' ist noch nicht abgeschlossen, und die Regierung gibt keine weiteren Informationen dazu.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Justiz in Hessen und das öffentliche Interesse an bestimmten Verfahren. Die Antworten der Regierung zeigen die Schwierigkeiten in der Bearbeitung von Fällen und die Notwendigkeit einer angemessenen personellen Ausstattung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8059, Wahlperiode 20, eingereicht 11. März 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.