❓ Dokument 20/8148
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die neue Gigabit-Strategie des Bundes, die darauf abzielt, den Ausbau digitaler Infrastrukturen in Hessen zu beschleunigen. Es werden verschiedene Aspekte der Strategie, wie Genehmigungsverfahren und Pilotprojekte, angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, Unternehmen im Bereich Telekommunikation sowie Kommunen, die an der Umsetzung der Gigabit-Strategie beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu gesetzlichen Änderungen, Pilotprojekten, der Integration von GigaMap in ein Gigabit-Grundbuch und zur Unterstützung von Betreibermodellen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat bereits Maßnahmen zur Optimierung von Genehmigungsverfahren ergriffen und plant keine pauschalen Änderungen bezüglich Kampfmittelprüfungen. Der Austausch mit Niedersachsen über Rahmenzustimmungen wird fortgeführt.
⚡ Einordnung
Die Gigabit-Strategie wird als wichtig für die digitale Zukunft Hessens angesehen. Es gibt jedoch Bedenken hinsichtlich der Umsetzung und der bürokratischen Hürden, die die Landesregierung adressiert.