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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/8211

13. Juli 2026Dokument 20/8211 · WP 20Hessen
Christiane Böhm
InteressenvertretungenGefangeneJustizvollzugHessenAnstaltsleitung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Anfrage wird untersucht, welche Regelungen zur Bildung von Interessenvertretungen für Gefangene im hessischen Justizvollzug bestehen und wie diese von Anstaltsleitungen und der Landesregierung unterstützt werden.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie die Anstaltsleitungen und die Landesregierung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Unterstützung der Gefangenen bei der Bildung von Interessenvertretungen, zu bestehenden Regelungen und zu den Erfahrungen mit diesen Vertretungen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Ministerin der Justiz beschreibt die rechtlichen Grundlagen, die Unterstützung durch Anstaltsleitungen und die Landesregierung sowie die bestehenden Interessenvertretungen in verschiedenen Justizvollzugsanstalten.

⚡ Einordnung

Die Anfrage und die Antworten beleuchten die Wichtigkeit der Interessenvertretungen für das Anstaltsklima und die Mitbestimmung der Gefangenen, was sowohl positive als auch negative Erfahrungen mit sich bringt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8211, Wahlperiode 20, eingereicht 31. März 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.