❓ Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine - Teil 1
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Aufnahme und Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Verteilung der Flüchtlinge, den technischen Voraussetzungen zur Registrierung und den aktuellen Zahlen der ankommenden Flüchtlinge.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen ankommen, sowie die kommunalen Ausländerbehörden, die für die Registrierung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage umfasst mehrere Fragen, darunter die Gründe für die unzureichende Verteilung der Flüchtlinge, die technischen Voraussetzungen zur Registrierung und die Anzahl der in Betrieb befindlichen PIK-Stationen in Hessen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass es in Hessen 28 PIK-Geräte gibt, die den kommunalen Ausländerbehörden zur Verfügung stehen, und dass die Registrierung der Flüchtlinge über verschiedene Kanäle erfolgt. Bis zum 19.06.2022 wurden 69.445 Personen mit Ukraine-Bezug erfasst.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung bestätigt die Anzahl der registrierten Flüchtlinge und die vorhandenen technischen Mittel zur Registrierung. Es wird auf die Verteilung der Flüchtlinge nach dem Königsteiner Schlüssel verwiesen.