❓ Dokument 20/8229
📋 Worum geht es?
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen. Der Finanzminister erläutert die geschätzten Kosten und deren Grundlagen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen untergebracht werden, sowie die Kommunen und Landkreise, die für deren Betreuung zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Kosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen sowie zur finanziellen Unterstützung durch den Bund gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die geschätzten Kosten für die Unterbringung und Betreuung belaufen sich auf 400 bis 700 Millionen Euro. Die Finanzierung hängt von der Anzahl der Flüchtlinge und der Dauer ihres Aufenthalts ab. Der Bund wird einen Teil der Kosten übernehmen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten thematisieren die finanzielle Belastung der hessischen Haushalte durch die Flüchtlingskrise und die Notwendigkeit einer gemeinsamen Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen.