❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil I
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Registrierung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022. Es werden verschiedene Aspekte der Fluchtbewegung und der behördlichen Erfassung angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen leben, sowie die hessische Landesregierung und die zuständigen Behörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der registrierten Kriegsflüchtlinge, der geschätzten Zahl nicht registrierter Flüchtlinge und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Erfassung dieser Personen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass bis zum 19. Juni 2022 insgesamt 69.445 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Hessen registriert wurden. Es wird darauf hingewiesen, dass viele Flüchtlinge visumbefreit einreisen und sich nicht registrieren müssen. Eine präzise statistische Aufschlüsselung der Zuweisung über den Königsteiner Schlüssel ist nicht möglich.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken bezüglich der Registrierung und Erfassung von Kriegsflüchtlingen. Die Landesregierung hat keine genauen Zahlen zu nicht registrierten Flüchtlingen und verweist auf die Komplexität der Erfassung. Die Anfrage wurde am 6. April 2022 eingereicht und die Antwort am 21. Juli 2022 formuliert.