❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil III
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit dem Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen eingereist sind. Es werden verschiedene Aspekte der Flüchtlingssituation und der Identitätsprüfung angesprochen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sowie die hessischen Behörden, die für die Registrierung und den Schutz dieser Personen zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller stellen mehrere Fragen zur Anzahl der Kriegsflüchtlinge, zur Staatsangehörigkeit und zu den Identitätsprüfungen der eingereisten Personen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung auf die gestellten Fragen sind teilweise nicht vorhanden oder verweisen auf frühere Anfragen. Insbesondere gibt es keine Informationen über die Anzahl der Personen, die nicht tatsächlich aus der Ukraine stammen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass es unter den Kriegsflüchtlingen auch Personen gibt, die nicht aus der Ukraine stammen. Die Landesregierung gibt an, dass die Ermittlung solcher Informationen mit unverhältnismäßigem Verwaltungsaufwand verbunden wäre.