❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil IV

Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme und Versorgung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, die durch den Krieg seit Februar 2022 in großer Zahl nach Deutschland fliehen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kapazitäten und der Unterstützung durch die Landesregierung.

Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sowie die Kommunen in Hessen, die für deren Unterbringung und Versorgung zuständig sind.

Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der zu erwartenden Flüchtlinge, den vorhandenen Kapazitäten zur Unterbringung, den Bereichen mit Kapazitätsmangel und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung.

Die Landesregierung kann keine Prognose zur Anzahl der einreisenden Flüchtlinge abgeben. Es wird festgestellt, dass die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge primär den Kommunen obliegt und das Land diese unterstützt. Es werden konkrete Zahlen zu den Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte genannt.

Die Landesregierung antwortet, dass die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge den Kommunen obliegt. Es wurden kurzfristig zusätzliche Notunterkünfte eingerichtet. Die maximale Kapazität in den Erstaufnahmeeinrichtungen beträgt insgesamt 6.286 Plätze, während die Notunterkünfte 3.195 Plätze bieten. Die Dublin-III-Verordnung wird nicht angewendet.