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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/8258

13. Juli 2026Dokument 20/8258 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Dimitri Schulz, Dirk Gaw
KriegsflüchtlingeUkraineAsylbLGHessenSoziale Integration
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen im Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen eingereist sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sowie die zuständigen Behörden in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Dauer des Registrierungsprozesses, zur Sicherstellung von Bargeld für Flüchtlinge und zur Reaktivierung pensionierter Beamter gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Daten zur Dauer des Registrierungsprozesses. Die Leistungserbringung nach dem AsylbLG beginnt ab Bekanntwerden der Bedürftigkeit. 21 pensionierte Beamte sind reaktiviert worden, mit einer Gesamtkostensumme von ca. 335.231,36 €.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Herausforderungen bei der Integration von Kriegsflüchtlingen auf und beleuchtet die Maßnahmen der Landesregierung, die sowohl Unterstützung als auch Kritik hervorrufen können.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8258, Wahlperiode 20, eingereicht 6. April 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.