❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil VI
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen im Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die seit Beginn des Krieges am 24. Februar 2022 nach Hessen gekommen sind. Es werden spezifische Fragen zur Registrierung, finanziellen Unterstützung und zur Reaktivierung pensionierter Beamter gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in Hessen Schutz suchen, sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die für die Registrierung und Unterstützung dieser Personen verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Dauer des Registrierungsprozesses, den Maßnahmen zur finanziellen Unterstützung während der Übergangszeit und der Reaktivierung pensionierter Beamter zur Bewältigung der Situation.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass keine Daten zur Dauer des Registrierungsprozesses vorliegen. Die finanzielle Unterstützung erfolgt ab Bekanntwerden der Bedürftigkeit. Bislang wurden 21 pensionierte Beamte reaktiviert, die in verschiedenen Entgeltgruppen beschäftigt sind. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 335.231,36 Euro.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, jedoch keine konkreten Daten zur Registrierungsdauer bereitgestellt. Es wird auf einen Erlass verwiesen, der die Leistungserbringung regelt.