❓ Förderung Anschaffung Lastenfahrräder

In der Anfrage wird die Förderung von Lastenfahrrädern in Hessen thematisiert, die Teil der klimapolitischen Maßnahmen der Landesregierung ist. Ziel ist es, den Umstieg auf umweltfreundliche Mobilitätsformen zu erleichtern und die Treibhausgasemissionen zu reduzieren.

Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die Lastenfahrräder anschaffen möchten, sowie die Unternehmen, die solche Fahrräder produzieren.

Die Fragesteller fragen, ob eine Evaluierung der Käufermerkmale nach dem ersten Förderprogramm durchgeführt wurde, ob soziale Kriterien berücksichtigt wurden und wie die Landesregierung die wirtschaftliche Situation der Fahrradproduzenten einschätzt.

Die Landesregierung berichtet, dass eine Evaluierung der ersten Förderrunde 2020 stattfand. 70% der Anträge betrafen Lastenräder mit E-Antrieb. Die Förderung soll allen Interessierten zugutekommen, unabhängig von ihrem Einkommen. 52% der bewilligten Anträge kamen aus ländlichen Gebieten. Die Landesregierung sieht die hohe Nachfrage nach Lastenrädern als positive Entwicklung für den Klimaschutz.

Die Fragesteller der SPD stellen fest, dass die Evaluierung der Anträge auf sozioökonomische Merkmale durchgeführt wurde. Die Landesregierung betont, dass die Förderung niedrigschwellig ist und keine sozialen Kriterien explizit berücksichtigt wurden. Die Antwort der Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Priska Hinz, wurde am 17. Mai 2022 veröffentlicht.