❓ Dokument 20/8291

In dieser kleinen Anfrage wird der kommunale Sozialindex an hessischen Schulen thematisiert. Ziel ist es, Schüler aus schwierigen sozialen Lagen gezielt zu fördern, um Bildungsungerechtigkeiten zu verringern. Der Kultusminister erläutert die Herausforderungen und rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Umsetzung eines solchen Index.

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler an hessischen Schulen, insbesondere aus sozial benachteiligten Verhältnissen, sowie die Kommunen, die für die Berechnung des Sozialindex verantwortlich sind.

Es werden Fragen zu den rechtlichen Regelungen für die Berechnung eines Sozialindex, der Verwendung von Daten zu SGB II-Leistungsbeziehern und der Einbeziehung kommunaler Sozialindizes in die Bedarfsplanung des Landes gestellt.

Die Antworten des Kultusministers betonen, dass die datenschutzrechtlichen Anforderungen durch bestehende Gesetze geregelt sind und dass kommunale Sozialindizes nicht in die zentrale Lehrerstellenzuweisung einfließen, da die Ressourcenverteilung auf einheitlichen Daten basiert.

Die Anfrage und die Antworten thematisieren die Herausforderungen der Bildungsressourcenzuteilung in Hessen und die Notwendigkeit, soziale Benachteiligungen zu adressieren. Es gibt unterschiedliche Ansichten über die Notwendigkeit und Umsetzbarkeit eines kommunalen Sozialindex.