❓ Dokument 20/8311
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (DIE LINKE) untersucht die Entwicklung rassistischer Straftaten und Gewalttaten in Hessen für die Jahre 2021 und 2022. Der Fokus liegt auf der politisch motivierten Kriminalität mit rechtsextremistischem Hintergrund und deren Auswirkungen auf Flüchtlinge.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Flüchtlinge und Asylbewerber in Hessen sowie die Gesellschaft insgesamt, die unter den Folgen rassistischer Gewalt leidet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden konkrete Zahlen zu registrierten Straftaten, Gewalttaten und Angriffen auf Flüchtlinge angefragt, sowie Informationen zur Ermittlung von Tatverdächtigen und Verurteilungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Im Jahr 2021 wurden in Hessen insgesamt 1.029 Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - rechts registriert, darunter 48 Gewalttaten. Für 2022 liegen noch keine abschließenden Zahlen vor. Es wurden 35 Straftaten gegen Flüchtlinge registriert.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die steigende Zahl rassistischer Straftaten und die Notwendigkeit, rechtsextreme Strukturen zu bekämpfen. Dies ist ein wichtiges Thema in der politischen Debatte über Integration und Sicherheit in Hessen.