❓ Rassistische Straf- und Gewalttaten 2021 und 2022

Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit der Entwicklung rassistischer Straftaten und Gewalttaten in Hessen für die Jahre 2021 und 2022. Es wird auf die steigende Zahl politisch motivierter Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund hingewiesen und die Relevanz der Bekämpfung dieser Kriminalität thematisiert.

Betroffen sind insbesondere Flüchtlinge und Asylsuchende in Hessen, die Opfer von rassistischen Übergriffen werden. Auch die Gesellschaft als Ganzes ist betroffen, da solche Taten das gesellschaftliche Klima beeinflussen.

Die Anfrage fragt konkret nach der Anzahl der registrierten rassistischen Straftaten und Gewalttaten in den Jahren 2021 und 2022, sowie nach den Details dieser Taten, einschließlich Tatort, Tatzeit und den ermittelten Tatverdächtigen.

Für das Jahr 2021 wurden in Hessen insgesamt 1.029 Straftaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität rechts registriert, davon 48 als Gewalttaten. Die abschließenden Zahlen für 2022 lagen zum Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage noch nicht vor.

Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Zahl der politisch motivierten Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund im Jahr 2020 um 37 % gestiegen ist. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Kriminalität ergriffen, darunter die Bildung der Besonderen Aufbauorganisation Hessen R im Jahr 2019.