❓ Dokument 20/8333

Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Bundesregierung beschlossene nationale Strategie gegen Antiziganismus, die darauf abzielt, Sinti und Roma vor Diskriminierung und Gewalt zu schützen. Es wird nach der Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Monitoringstelle des Bundes sowie den geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Strategie in Hessen gefragt.

Betroffen sind Sinti und Roma in Hessen sowie die zuständigen Behörden und Institutionen, die mit der Umsetzung der nationalen Strategie beauftragt sind.

Es werden Fragen zur Kooperation mit der Monitoringstelle des Bundes, zu geplanten Maßnahmen der Landesregierung und zur Diskriminierung von Sinti und Roma in verschiedenen Lebensbereichen gestellt.

Die Antworten der Landesregierung betonen die Notwendigkeit der Klärung von Rahmenbedingungen durch den Bund, bevor konkrete Maßnahmen auf Landesebene geplant werden können. Zudem wird auf die fehlenden hessenspezifischen Erkenntnisse zu Diskriminierungserfahrungen hingewiesen und die Rolle der Antidiskriminierungsstelle erläutert.

Die Anfrage und die Antworten der Regierung verdeutlichen die anhaltenden Herausforderungen im Umgang mit Antiziganismus in Hessen. Die Landesregierung zeigt sich grundsätzlich unterstützend gegenüber der nationalen Strategie, jedoch fehlen konkrete Maßnahmen und Daten zur Diskriminierung in Hessen.