❓ Passivrauchen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Passivrauchens auf Kinder und die Kommunikation des Rauchverbots auf Spielplätzen. Es wird auf die gesetzliche Regelung und deren Umsetzung eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind insbesondere Kinder, Schwangere und Eltern, die in der Nähe von Spielplätzen rauchen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kommunikation des Rauchverbots, zur Anbringung von Hinweisschildern durch Kommunen und zu Maßnahmen der Landesregierung zur Durchsetzung des Verbots gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die Gesetzesänderung im Gesetz- und Verordnungsblatt veröffentlicht wurde und die Kommunen für die Anbringung von Hinweisschildern zuständig sind. Konkrete Daten zur Umsetzung sind nicht bekannt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass das Rauchverbot auf Spielplätzen unzureichend kommuniziert wurde. Die Landesregierung unterstützt den Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes und klärt über die Gefahren des Rauchens auf.