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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/8396

13. Juli 2026Dokument 20/8396 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
PassivrauchenRauchverbotNichtraucherschutzgesetzKinderspielplätzeGesundheitsschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Passivrauchen und die Umsetzung des Rauchverbots auf Spielplätzen in Hessen behandelt. Es wird hinterfragt, wie die Landesregierung das Rauchverbot kommuniziert hat und welche Maßnahmen zur Durchsetzung geplant sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind insbesondere Kinder, Schwangere und deren Eltern, sowie die Kommunen, die für die Umsetzung des Rauchverbots zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage umfasst Fragen zur Kommunikation des Rauchverbots, zur Anbringung von Hinweisschildern durch die Kommunen und zu Maßnahmen der Landesregierung zum Schutz von Kindern vor Passivrauchen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat das Rauchverbot im Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt gemacht und auf ihrer Homepage kommuniziert. Die Verantwortung für die Anbringung von Hinweisschildern liegt bei den Kommunen. Konkrete Daten zur Umsetzung sind der Landesregierung nicht bekannt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage thematisiert ein wichtiges gesundheitspolitisches Thema, das sowohl Unterstützung als auch Kritik hervorruft. Die Umsetzung des Rauchverbots auf Spielplätzen ist entscheidend für den Schutz von Kindern vor den Gefahren des Passivrauchens.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8396, Wahlperiode 20, eingereicht 2. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.