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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/8426

13. Juli 2026Dokument 20/8426 · WP 20Hessen
Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Oliver Stirböck, Stefan Müller
Online-ZugangsgesetzDigitalisierungVerwaltungsleistungenHessenKommunen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG) und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Kommunen unterstützen kann, um digitale Verwaltungsleistungen zu schaffen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die Bürgerinnen und Bürger, sowie Unternehmen, die auf digitale Verwaltungsleistungen angewiesen sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung, zur finanziellen Förderung und zur Zusammenarbeit mit Hochschulen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung plant, die Kommunen durch die Bereitstellung der Digitalisierungsplattform civento zu unterstützen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung des OZG nur mit der Zusammenarbeit aller Verwaltungsebenen gelingen kann. Zudem wird die Notwendigkeit einer Fristverlängerung für die OZG-Umsetzung angesprochen.

⚡ Einordnung

Die Umsetzung des OZG ist von großer Bedeutung für die Digitalisierung der Verwaltung in Hessen. Die Diskussion über die Förderung der Kommunen und die Zusammenarbeit mit Hochschulen zeigt, dass es unterschiedliche Ansichten über die beste Vorgehensweise gibt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8426, Wahlperiode 20, eingereicht 5. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.