❓ Dokument 20/8446
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert den Stand der Umsetzung der Barrierefreiheit in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den European Accessibility Act und die Herausforderungen, die sich für Menschen mit Behinderungen ergeben.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Hessen, insbesondere in Bezug auf den Zugang zu öffentlichen Einrichtungen, Bankautomaten und Ladeinfrastruktur.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Umsetzung des European Accessibility Act, zur Barrierefreiheit von Bankautomaten, zu E-Scootern und zu Ladesäulen für Elektrofahrzeuge gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung umfassen Informationen zur Umsetzung des EAA, zur Regelung der Barrierefreiheit in der Hessischen Bauordnung und zu Maßnahmen gegen unkontrolliert geparkte E-Scooter sowie zur Barrierefreiheit von Ladesäulen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zeigt den Handlungsbedarf in Bezug auf Barrierefreiheit auf und beleuchtet die Herausforderungen, die durch unzureichende gesetzliche Regelungen und die praktische Umsetzung entstehen.