❓ Dokument 20/8477
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den aktuellen Umsetzungsstand des Hessenpasses, der zur Förderung sozialer und kultureller Teilhabe gedacht ist. Es wird nach dem Gutachten zur Umsetzung und den Auswirkungen von Kürzungen im Budget gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind vor allem Menschen mit geringem Einkommen, die von den Angeboten des Hessenpasses profitieren sollen, sowie die Kommunen, die in die Umsetzung eingebunden werden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur aktuellen Umsetzung des Hessenpasses, zur Erstellung eines Gutachtens, zur Informationsweitergabe an den Landtag und die Öffentlichkeit sowie zu den Auswirkungen von Budgetkürzungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass eine Studie zur Umsetzung des Hessenpasses in Auftrag gegeben wurde. Das Gutachten wird nicht von der Hessen-Agentur, sondern vom Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur erstellt. Die Landesregierung plant, die Öffentlichkeit zu gegebener Zeit zu informieren.
⚡ Einordnung
Der Hessenpass soll die Teilhabe von Menschen mit geringem Einkommen am gesellschaftlichen Leben fördern. Die Kürzungen im Budget könnten die Umsetzung verzögern, jedoch wird betont, dass die Finanzierung der Studie gesichert ist.