❓ Umsetzungsstand Hessenpass
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Umsetzungsstand des Hessenpasses sowie die damit verbundenen Herausforderungen und Planungen thematisiert. Es wird auf die Finanzierung, die Erstellung eines Gutachtens und die Einbeziehung der Kommunen eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit geringem Einkommen, die von der Einführung des Hessenpasses profitieren sollen, sowie die Kommunen, die an der Umsetzung beteiligt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Umsetzung des Hessenpasses, zur Erstellung eines Gutachtens und zur Informationsweitergabe an den Landtag und die Öffentlichkeit gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass eine Studie zur sozialen Teilhabe durch den Hessenpass in Auftrag gegeben wurde. Die Ergebnisse sollen Ende 2022 vorliegen. Es wird kein Gutachten von der Hessen-Agentur erstellt, sondern das Institut für Wirtschaft, Arbeit und Kultur (IWAK) der Goethe-Universität führt die Studie durch.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin, Christiane Böhm von der Fraktion Die Linke, thematisiert die Kürzung der Mittel für den Hessenpass um mehr als vier Millionen Euro. Die Landesregierung gibt an, dass die Finanzierung der Studie gesichert ist. Es wird betont, dass die Kommunen in die Konzeptentwicklung einbezogen werden sollen.