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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Rückführung ausreisepflichtiger Personen

19. Mai 2022Dokument 20/8502 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
RückführungAusreisepflichtHessenRichtlinieRückkehrberatung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückführung ausreisepflichtiger Personen aus Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung der freiwilligen Rückkehr.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen sowie die hessischen Regierungsbehörden, die für Rückkehr und Rückführung zuständig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur finanziellen Ausstattung, zur Organisation der Rückkehrberatung und zur Anzahl der freiwilligen Rückreisen von 2015 bis 2021.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur finanziellen Unterstützung der Rückkehrmaßnahmen, zur Richtlinie zur Förderung der freiwilligen Rückkehr und zur Organisation der Rückkehrberatung. Von 2015 bis 2021 sind insgesamt 23.355 Personen freiwillig aus Hessen zurückgekehrt.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung nennt die verausgabten Mittel für Rückkehrmaßnahmen von 2015 bis 2021, die Höhe der Fördermittel und die Organisation der Rückkehrberatung. Es liegen keine statistischen Erfassungen über Rückkehrer vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8502, Wahlperiode 20, eingereicht 19. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.