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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Corona-Pandemie – Aufhebung der Maskenpflicht

24. Mai 2022Dokument 20/8538 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
Corona-PandemieMaskenpflichtGesundheitsdatenStudienInfektionsrisiko
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Aufhebung der Maskenpflicht in Hessen während der Corona-Pandemie. Es werden Fragen zur Wirksamkeit von Mund-Nasen-Bedeckungen und zur Erhebung von Gesundheitsdaten gestellt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Schüler, Lehrer und die allgemeine Bevölkerung in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Sinnhaftigkeit von Studien zur Wirksamkeit von Masken und zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass sie die Durchführung von Studien zur Wirksamkeit von Masken ablehnt, solange technische Prüfungen belegen, dass Masken effektiv sind. Laufende Untersuchungen in Hessen sind der Landesregierung nicht bekannt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wurde von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat keine laufenden Studien zur Wirksamkeit von Masken in Hessen bekannt gegeben. Es wird auf die Datenschutz-Grundverordnung verwiesen, die die Verarbeitung von Gesundheitsdaten regelt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8538, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.