❓ Erhebung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Parkgebühren auf den Parkplätzen der Museumslandschaft Hessen Kassel, die seit dem 2. Mai 2022 gelten. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den Zwecken der Einnahmen, deren Notwendigkeit und den Auswirkungen auf die Besucherzahlen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Besucher der Museumslandschaft Hessen Kassel sowie die gastronomischen Betriebe in der Region.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt nach den Zwecken der Einnahmen aus den Parkgebühren, deren Angemessenheit, den erwarteten Einnahmen und möglichen Preissteigerungen bei Zielverfehlung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Einnahmen zur Deckung der Kosten für die Pflege der historischen Gartendenkmäler verwendet werden sollen. Die Parkgebühren sind notwendig, um steigende Kosten durch den Klimawandel und Müllaufkommen zu kompensieren. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Gebühren nur einen Teil der Kosten abdecken können.
⚡ Einordnung
Die Fragestellerin ist von der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Die Landesregierung hat die Fragen beantwortet und betont, dass die Parkgebühren im Vergleich zu anderen Parkgebühren in Kassel niedrig sind. Eine Zielvereinbarung bezüglich der Einnahmen besteht nicht.