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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Hafträume und Anstaltskleidung in hessischen Justizvollzugsanstalten

25. Mai 2022Dokument 20/8552 · WP 20Hessen
Tanja Hartdegen, Regine Müller, Oliver Ulloth
HafträumeAnstaltskleidungJustizvollzugRenovierungMöblierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird untersucht, wie oft Hafträume in hessischen Justizvollzugsanstalten renoviert werden und welche Ausstattung sowie Anstaltskleidung den Gefangenen zur Verfügung steht.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten sowie die dortigen Justizvollzugsbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den Renovierungsintervallen der Hafträume, der Ausstattung mit Mobiliar, der Nutzungsdauer von Matratzen und Anstaltskleidung sowie nach der maximalen Nutzungsdauer dieser Gegenstände.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass Renovierungen und der Austausch von Mobiliar bei Bedarf erfolgen und keine festen Intervalle existieren. Eine maximale Nutzungsdauer für Matratzen und Anstaltskleidung ist nicht definiert, schadhafte Gegenstände werden bei Bedarf ausgetauscht.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Bedingungen in den Hafträumen und die Anstaltskleidung nicht ausreichend geregelt sind. Es liegen keine festen Fristen für Renovierungen oder den Austausch von Mobiliar vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8552, Wahlperiode 20, eingereicht 25. Mai 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.