❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation öffentlicher Schutzräume in Hessen im Kontext der veränderten Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird untersucht, wie viele Schutzräume es gab, wie viele abgebaut wurden und welche Kosten damit verbunden sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bevölkerung in Hessen sowie die zuständigen Behörden, die für die Verwaltung und den Erhalt der Schutzräume verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der öffentlichen Schutzräume in Hessen bis 2007, den Rückabwicklungen seitdem, den jährlichen Unterhaltungskosten und dem Sanierungsbedarf der verbliebenen Schutzräume.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass von ursprünglich 77 Schutzräumen in Hessen 62 entwidmet wurden. Aktuell stehen noch 15 Schutzräume mit rund 33.000 Plätzen zur Verfügung. Es liegen keine Gesamtzahlen zu den Unterhaltungskosten vor, da diese seit 2007 nicht mehr erfasst werden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat keine aktuellen Zahlen zu den Kosten der Rückabwicklung und der Unterhaltung der Schutzräume seit 2007. Es wird auf eine Bestandsaufnahme der Schutzräume durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verwiesen.