❓ Dokument 20/8615
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Ausstattung der hessischen Kommunen mit Sirenen zur Warnung der Bevölkerung und den bereitgestellten Mitteln. Es wird erläutert, wie die Mittel verteilt werden und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Warninfrastruktur ergriffen wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die für die Ausstattung mit Sirenen verantwortlich sind, sowie die Bevölkerung, die durch die Warninfrastruktur geschützt werden soll.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, welche Mittel in den letzten acht Jahren bereitgestellt wurden, wie die Ausstattung nach der Modernisierung aussehen wird und ob weitere Förderprogramme geplant sind.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers beschreibt die bereitgestellten Mittel in Höhe von 6,4 Mio. € durch den Bund und 2,1 Mio. € für die Umstellung auf TETRA-Digitalfunk. Es wird auf die Verantwortung der Kommunen verwiesen und die Notwendigkeit weiterer Förderprogramme betont.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort verdeutlichen die Bedeutung einer modernen Warninfrastruktur in Hessen. Die Landesregierung plant, die bestehenden Förderprogramme zu stärken, um die Sicherheit der Bevölkerung zu erhöhen.