❓ Ausstattung mit Sirenen in Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung mit Sirenen in Hessen, insbesondere die Bereitstellung von Fördermitteln für die Kommunen zur Verbesserung der Warninfrastruktur. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen Mitteln, die in den letzten Jahren bereitgestellt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die hessischen Kommunen, die Sirenen zur Warnung der Bevölkerung einsetzen und die Landesregierung, die die Fördermittel bereitstellt.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den bereitgestellten Mitteln für Sirenen in den letzten acht Jahren, der Anzahl der Anträge von Kommunen und der geplanten weiteren Förderprogramme.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat in den letzten Jahren insgesamt ca. 6,4 Mio. € aus Bundesmitteln zur Verfügung gestellt. Bis zum 30.04.2022 wurden 1.301 Maßnahmen aus 320 Kommunen eingereicht. Die Antwort der Landesregierung enthält Informationen über die Finanzierung und die Modernisierung der Sireneninfrastruktur.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der Freien Demokraten äußern Bedenken hinsichtlich der Sirenenabdeckung in Hessen und fordern eine Verbesserung der Warninfrastruktur. Die Landesregierung plant, das Sirenenförderprogramm mit Landesmitteln zu stärken.