❓ Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen

Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger behandelt die Problematik der häufigen Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung. Sie stellt die Frage nach den Gründen für die Verzögerungen und die Auswirkungen auf die parlamentarische Arbeit.

Betroffen sind die Abgeordneten des Hessischen Landtags, insbesondere die Mitglieder der Freien Demokraten sowie die Landesregierung.

Die Anfrage fragt nach der Wertschätzung der Kleinen Anfragen durch die Landesregierung, der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer, der Anzahl der Anfragen, die länger als die vorgesehenen Fristen dauern, und den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Fristgerechtheit.

Das Dokument enthält die Fragen der Kleinen Anfrage, jedoch keine Antworten der Landesregierung. Es wird auf die hohe Anzahl an Kettenanfragen und die damit verbundenen Schwierigkeiten bei der fristgerechten Beantwortung hingewiesen.

Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Anzahl der Kettenanfragen in der aktuellen Wahlperiode stark gestiegen ist und die Bearbeitungsdauer von Kleinen Anfragen im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode zugenommen hat. Die Landesregierung betont die Bedeutung der inhaltlichen Qualität der Antworten und die Notwendigkeit, komplexe Anfragen sorgfältig zu bearbeiten.