❓ Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen und Bundeswehrstandorte

Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten und Herausforderungen des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es wird auf die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land sowie auf die personellen und finanziellen Rahmenbedingungen eingegangen.

Betroffen sind die Bundeswehrstandorte in Hessen sowie die Mitarbeiter des LBIH, die für die Umsetzung der Bauprojekte verantwortlich sind.

Die Fragesteller fragen nach den Bundeswehrstandorten, den konkreten Projekten, dem jährlichen Bauvolumen, der Umsetzung der finanziellen Mittel sowie dem Personalbedarf des LBIH seit 2016.

Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Tätigkeit des LBIH für Bundeswehrstandorte und erläutert, dass der LBIH kontinuierlich Personal aufbaut und die finanziellen Mittel in Abstimmung mit dem Bund verwaltet. Es wird festgestellt, dass die Mittelbereitstellung flexibel und ohne Obergrenze erfolgt, um Investitionsstaus abzubauen.

Die Fragesteller vermuten, dass der LBIH die bereitgestellten finanziellen Mittel nicht vollständig umgesetzt hat. Die Landesregierung widerspricht dieser Vermutung und erklärt, dass die Mittel nur in der Höhe bereitgestellt werden, wie sie für die Bezahlung der Leistungen benötigt werden. Die Entwicklung des Personaleinsatzes im LBIH wird detailliert dargestellt.