❓ Dokument 20/8620
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es wird erörtert, wie der LBIH die Bauaufgaben des Bundes wahrnimmt und welche Herausforderungen dabei bestehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bundeswehrstandorte in Hessen sowie die Mitarbeiter des LBIH, die für die Umsetzung der Bauprojekte verantwortlich sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller erkundigen sich nach den Bundeswehrstandorten, den konkreten Projekten, dem jährlichen Bauvolumen, der Umsetzung der bereitgestellten Mittel und den Personalressourcen des LBIH seit 2016.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Ministeriums der Finanzen erläutern die Zuständigkeiten des LBIH, die Herausforderungen bei der Umsetzung der Bauprojekte, die Personalentwicklung und die finanziellen Mittel, die bereitgestellt und genutzt wurden. Es wird klargestellt, dass der LBIH die Mittel nicht vollständig umsetzt, da es keine Obergrenze für Bauausgaben gibt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Effizienz und Transparenz der Bauausgaben für die Bundeswehr in Hessen hinterfragt. Es gibt Diskussionen über die Herausforderungen bei der Personalgewinnung und die Notwendigkeit, die Bauprojekte zeitgerecht umzusetzen.