❓ Landeszuschuss für den Landeswohlfahrtsverband Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) über die letzten zehn Jahre. Dabei werden verschiedene Finanzierungsquellen und deren Veränderungen abgefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Landeswohlfahrtsverband Hessen sowie die hessischen Landkreise und kreisfreien Städte, die zur Finanzierung des LWV beitragen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragestellerin fragt nach der Entwicklung der Finanzierung des LWV, den originären Landesmitteln in den letzten zehn Jahren, der finanziellen Belastung der Kommunen durch die LWV-Umlage und der zukünftigen Gestaltung der Finanzzuweisungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung beantwortet die Fragen zur Finanzierung des LWV und verweist auf die Entwicklung der Finanzzuweisungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Konkrete Zahlen zur Finanzierung werden bereitgestellt, jedoch fehlen detaillierte Daten zur finanziellen Belastung der Kommunen.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung betrachtet die Entwicklung der Finanzzuweisungen als angemessen. Es wird auf die Finanzevaluation des Bundesteilhabegesetzes verwiesen, die noch nicht abgeschlossen ist. Die Fragestellerin äußert Bedenken hinsichtlich der Finanzierung und der Inklusion.