❓ Dokument 20/8703

Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) thematisiert die proaktive Unterstützung hessischer Kommunen in der IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen. Es wird auf die bestehenden Programme zur Verbesserung der IT-Sicherheit verwiesen, während die Herausforderungen und der Handlungsbedarf hervorgehoben werden.

Betroffen sind die hessischen Kommunen, deren IT-Infrastruktur und die Bürger, die auf die Dienstleistungen der kommunalen Einrichtungen angewiesen sind.

Es werden Fragen zur Reife der Kommunen in Bezug auf IT-Sicherheitsmaßnahmen, zur Entwicklung des Reifegrades seit 2021 und zu notwendigen weiteren Maßnahmen zur Erfüllung des BSI-Sicherheitsstandards gestellt.

Die Landesregierung hat die Verantwortung der Kommunen für ihre IT-Sicherheit betont und berichtet über bestehende Programme wie das KDLZ-CS und das HECAAZ L/K. Es wird darauf hingewiesen, dass keine systematische Datengrundlage über Sicherheitslücken existiert und dass der Personalbedarf nicht ermittelt werden kann.

Die Anfrage verdeutlicht den dringenden Handlungsbedarf in der IT-Sicherheit der Kommunen und die Unterstützung durch die Landesregierung. Die Diskussion über die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit ist politisch relevant, insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Bedrohungslage.