❓ Proaktive Unterstützung von hessischen Kommunen in der IT-Sicherheit

Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) befasst sich mit der proaktiven Unterstützung hessischer Kommunen in der IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen. Es wird auf bestehende Programme und deren Effektivität hingewiesen.

Betroffen sind die hessischen Kommunen, insbesondere die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt- und Gemeindeverwaltungen sowie die Bürgerinnen und Bürger, die auf die Sicherheit der kommunalen IT-Infrastruktur angewiesen sind.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur IT-Sicherheit in hessischen Kommunen, darunter den Reifegrad der Kommunen in Bezug auf IT-Sicherheitsmaßnahmen und die Notwendigkeit weiterer Maßnahmen zur Schließung von Sicherheitslücken.

Die Landesregierung antwortet, dass die Verantwortung für die IT-Sicherheit bei den Kommunen liegt und dass es bereits Programme wie das Kommunale Dienstleistungszentrum Cybersicherheit gibt. Es wird auf die Anzahl der durchgeführten Beratungen und Schulungen hingewiesen, jedoch fehlen systematische Daten über Sicherheitslücken.

Die Fragesteller betonen den dringenden Handlungsbedarf in der IT-Sicherheit und verweisen auf frühere Berichte. Die Landesregierung nennt keine systematische Datengrundlage zur Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen in den Kommunen.