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HessenKleine AnfrageDie Linke

❓ Radwegsperrung zur documenta-fifteen in Kassel

29. Juni 2022Dokument 20/8716 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
Radwegsperrungdocumenta-fifteenSicherheitskonzeptKasselVerkehrsmaßnahmen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird die Radwegsperrung am Steinweg in Kassel im Rahmen der documenta-fifteen thematisiert. Der Fragesteller fragt nach den Hintergründen und Anweisungen der Landesregierung zu den Sicherheitsmaßnahmen, die zur Sperrung führten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Radfahrer in Kassel sowie die Anwohner und Besucher der documenta-fifteen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur schriftlichen Anordnung der Landesregierung zur Sperrung des Radwegs, den geprüften Alternativen und den konsultierten Akteuren gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine schriftliche Anordnung zur Sperrung des Radwegs gegeben. Es wurden räumliche Alternativen erörtert, jedoch entschied sich die Stadt Kassel für die Sperrung des Radwegs. Auswirkungen auf den innerstädtischen Verkehr können nicht beurteilt werden, da keine Daten vorliegen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Sperrung des Radwegs einen erheblichen Eingriff in die Radinfrastruktur darstellt. Die Stadt Kassel hat in Abstimmung mit verschiedenen Akteuren die Sicherheitslage bewertet und die Sperrung beschlossen. Die Landesregierung gibt an, dass sie keine Informationen über die Auswirkungen der Maßnahme hat.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8716, Wahlperiode 20, eingereicht 29. Juni 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.