❓ Stand um die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Umsetzung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes, das im November 2021 verlängert und angepasst wurde. Es werden spezifische Fragen zu Festzeltveranstaltungen und deren Einhaltung des Nichtraucherschutzes gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Veranstalter von Festzeltveranstaltungen, die Ordnungsbehörden in Hessen sowie die Besucher dieser Veranstaltungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die zentralen Fragen der Anfrage betreffen die Anzahl der Festzeltveranstaltungen seit November 2021, die Prüfungen durch Ordnungsbehörden, die verhängten Bußgelder und die Auswirkungen des Wegfalls der Sondererlaubnis auf Besucherzahlen und Getränkeumsatz.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen 1 bis 6 geantwortet, dass ihr keine Erkenntnisse vorliegen. Eine Abfrage der Kommunen wurde aus Gründen des Verwaltungsaufwands nicht durchgeführt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes in Hessen durch die Anzahl der Festzeltveranstaltungen und die Prüfungen der Ordnungsbehörden beeinflusst wird. Es liegen keine konkreten Zahlen oder Erkenntnisse vor.