❓ Exiljournalismus vor dem Hintergrund des Krieges gegen die Ukraine – Teil I
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Herausforderungen und den Schutz von Exiljournalisten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine. Sie fragt nach bestehenden Medienstandorten in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Journalisten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Exiljournalisten aus Russland, Belarus und der Ukraine sowie die hessischen Institutionen, die mit diesen Journalisten in Kontakt stehen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen: Welche Exiljournalismus-Medienstandorte gibt es in Hessen? Wie werden diese gefördert? An welchen Schutzprogrammen ist Hessen beteiligt? Wie garantiert die Landesregierung die Sicherheit verfolgter Journalisten?
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass es keine Erkenntnisse über Exiljournalismus-Medienstandorte in Hessen gibt. Sie unterstützt Programme auf Bundes- und EU-Ebene, um Journalistinnen und Journalisten zu schützen. Hessen ist nicht am JX Fonds beteiligt, zeigt jedoch Bereitschaft zur Unterstützung im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der SPD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung betont die Bedeutung der Pressefreiheit und verweist auf bestehende Schutzmaßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene. Es wird festgestellt, dass keine spezifischen Informationen zu Exiljournalisten in Hessen vorliegen.