❓ Katastrophenschutz – Teil 2
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird der Katastrophenschutz in Hessen thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit, Schutzräume zu reaktivieren und die Bevölkerung in Krisensituationen besser zu schützen. Der Ministerpräsident hatte betont, dass der Schutz der Bevölkerung eine zentrale Aufgabe des Staates ist.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens sowie die zuständigen Behörden und Institutionen im Bereich Katastrophenschutz.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur aktuellen Situation der Schutzräume in Hessen, deren Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Förderung privater Schutzräume gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Vorhaltung von Schutzräumen Teil der Zivilverteidigung ist und in die Zuständigkeit des Bundes fällt. Aktuell wird eine Bestandsaufnahme der Schutzräume durchgeführt. Die Landesregierung plant, den Bund zur Schaffung eines Schutzraumkonzepts aufzufordern.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von Dr. Dr. Rainer Rahn von der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet und betont, dass die Verantwortung für die Schutzräume beim Bund liegt. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass der Bund gemeinsam mit den Ländern ein Schutzraumkonzept erstellt.