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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/8787

13. Juli 2026Dokument 20/8787 · WP 20Hessen
Torsten Felstehausen
WaffenrechtExtremismusVerfassungsschutzHessenSicherheit
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Überprüfung der waffenrechtlichen Zuverlässigkeit von Personen durch das Landesamt für Verfassungsschutz in Hessen. Es wird erläutert, wie die Zusammenarbeit zwischen Waffenbehörden und Sicherheitsbehörden funktioniert und welche Maßnahmen ergriffen werden, um Extremisten den Zugang zu legalen Waffen zu verwehren.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Personen, die als Extremisten eingestuft werden, sowie die Sicherheits- und Waffenbehörden in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der entzogen waffenrechtlichen Erlaubnisse an Extremisten gestellt und nach den Gründen gefragt, warum in einigen Fällen keine Maßnahmen ergriffen wurden.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält detaillierte Zahlen zu entzogen waffenrechtlichen Erlaubnissen und gibt Aufschluss über die Verteilung nach Extremismus-Phänomenbereichen. Es wird berichtet, dass 30 Personen in der ersten Jahreshälfte 2022 waffenrechtliche Erlaubnisse entzogen wurden.

⚡ Einordnung

Die Thematik ist politisch relevant, da sie die Sicherheit und den Umgang mit Waffen in Hessen betrifft. Es wird gefordert, dass Extremisten noch effektiver entwaffnet werden können, was auf eine laufende Diskussion über waffenrechtliche Änderungen hinweist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8787, Wahlperiode 20, eingereicht 6. Juli 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.