❓ Landesanteil an der ÖPNV-Finanzierung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die das Land Hessen für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) bereitstellt. Es wird untersucht, wie sich die Ausgaben in den Jahren 2013 bis 2021 entwickelt haben und welche Quellen für diese Mittel genutzt werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, sowie die Verkehrsverbünde und Kommunen, die von den finanziellen Mitteln profitieren.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach den konsumtiven und investiven Mitteln, die vom Land Hessen für den ÖPNV in den Jahren 2013 bis 2021 ausgegeben wurden. Sie bitten um eine detaillierte Aufschlüsselung nach Jahren und Finanzierungsquellen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf die gestellten Fragen, einschließlich einer tabellarischen Übersicht über die finanziellen Mittel für den ÖPNV in den Jahren 2013 bis 2022. Es werden sowohl konsumtive als auch investive Mittel aufgeschlüsselt.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung gibt an, dass die Mittel für den ÖPNV von 662 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 982 Millionen Euro im Jahr 2022 gestiegen sind. Die Fragesteller stellen fest, dass die Corona-Sondermittel nicht für investive ÖPNV-Maßnahmen zur Verfügung stehen.