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HessenKleine AnfrageAfD

Dokument 20/8895

13. Juli 2026Dokument 20/8895 · WP 20Hessen
Volker Richter, Claudia Papst-Dippel, Klaus Gagel
SonderleistungenAsylbewerberHessenSozialleistungenHaushaltsplanung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Sonderleistungen, die anerkannte Asylbewerber in Hessen erhalten, wenn sie vom Asylbewerberleistungsgesetz in das Sozialgesetzbuch II wechseln. Es wird nach den Bedingungen, Empfängern und Kosten dieser Leistungen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind anerkannte Asylbewerber in verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Informationen zu den Landkreisen, den Voraussetzungen für die Gewährung der Leistungen, der Anzahl der Empfänger, der Art der Leistungen und den Kosten erfragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse zu den angefragten Sonderleistungen. Eine Abfrage bei den Städten und Landkreisen war innerhalb der Bearbeitungsfrist nicht möglich.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Sozialleistungen für Asylbewerber auf. Es besteht ein Informationsbedarf über die finanziellen Belastungen der Kommunen und die Unterstützung von Asylbewerbern.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8895, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Juli 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.