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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Sonderleistungen als „Starthilfe“ für anerkannte Asylbewerber – Teil I

21. Juli 2022Dokument 20/8895 · WP 20Hessen
Volker Richter, Claudia Papst-Dippel, Klaus Gagel
AsylbewerberSonderleistungenHessenSozialleistungenHaushaltsplanung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In der Anfrage wird untersucht, welche Sonderleistungen als 'Starthilfe' an anerkannte Asylbewerber in Hessen gewährt werden. Es wird nach den Bedingungen, der Anzahl der Empfänger und den Kosten gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind anerkannte Asylbewerber in den Landkreisen und kreisfreien Städten Hessens.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach den spezifischen Landkreisen, den Voraussetzungen für die Gewährung der Leistungen, der Anzahl der Empfänger, der Art der Leistungen sowie den monatlichen Kosten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse zu den erfragten Sonderleistungen und kann keine Daten zu den Landkreisen und kreisfreien Städten bereitstellen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass es in verschiedenen Landkreisen und kreisfreien Städten Sonderleistungen gibt, die außerhalb des regulären Leistungskatalogs gewährt werden. Die Landesregierung antwortet, dass keine Informationen vorliegen und eine Abfrage nicht möglich ist.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8895, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Juli 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.