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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Aktueller Stand der Umsetzung der 4. Reinigungsstufe in Hessen

21. Juli 2022Dokument 20/8900 · WP 20Hessen
Wiebke Knell
ReinigungsstufeKläranlagenHessenSpurenstoffeUmweltschutz
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Das Dokument behandelt die Umsetzung der vierten Reinigungsstufe in hessischen Kläranlagen, die zur besseren Elimination von Spurenstoffen im Abwasser beitragen soll. Es werden der aktuelle Stand, geplante Maßnahmen und Fördermittel thematisiert.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Betreiber kommunaler Kläranlagen in Hessen sowie die Umwelt und die Gewässerqualität in der Region.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragestellerin fragt nach dem aktuellen Stand der Umsetzung, den Kläranlagen, bei denen die vierte Reinigungsstufe in Betrieb genommen, im Bau oder in Planung ist, sowie nach beantragten und bewilligten Fördermitteln.

🔎 Was wurde geantwortet?

Es wurde festgestellt, dass in Hessen derzeit keine Kläranlage mit einer vierten Reinigungsstufe in Betrieb ist. In Bau sind die Kläranlagen in Mörfelden-Walldorf und Bickenbach, in Planung sind mehrere weitere Anlagen. Fördermittel wurden beantragt, jedoch variieren die Bewilligungen und Auszahlungen.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung hat bisher keine Kläranlage mit einer vierten Reinigungsstufe in Betrieb genommen. Fördermittel in Höhe von über 7 Millionen Euro wurden beantragt, jedoch sind bisher nur Teilbeträge bewilligt und ausgezahlt worden. Die Fragestellerin hebt hervor, dass andere Bundesländer in der Umsetzung weiter fortgeschritten sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8900, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Juli 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.