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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Ablehnende Haltung des Landes Hessen hinsichtlich eines Starkregen-Frühalarmsystems in Hanau

21. Juli 2022Dokument 20/8901 · WP 20Hessen
Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Oliver Stirböck
StarkregenFrühalarmsystemHanauKlimaschutzFörderantrag
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage befasst sich mit der ablehnenden Haltung des Landes Hessen zu einem beantragten Starkregen-Frühalarmsystem in Hanau. Die Stadt Hanau hatte Fördermittel beantragt, um ein Frühwarnsystem für Starkregenereignisse zu installieren, das die Bürger rechtzeitig warnen sollte.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hanau sowie die politischen Entscheidungsträger vor Ort.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Einschätzung der Landesregierung zur Gefährdungslage in Hanau, der Sinnhaftigkeit des Starkregen-Frühalarmsystems und den Gründen für die Ablehnung des Förderantrags.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung bewertet die Gefährdungslage in Hanau als vorhanden, jedoch nicht flächendeckend in der höchsten Stufe. Sie sieht die Einführung des Systems als nicht ausreichend an, da es keinen praktischen Schutz bietet. Der Förderantrag wurde abgelehnt, da Frühwarnsysteme nicht Bestandteil der Förderrichtlinie sind.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller kritisieren die Ablehnung des Antrags und verweisen auf die Förderung eines ähnlichen Systems im Landkreis Fulda. Die Landesregierung hebt hervor, dass die derzeitigen Warnmöglichkeiten in Hessen als ausreichend gelten, jedoch weitere Maßnahmen notwendig sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8901, Wahlperiode 20, eingereicht 21. Juli 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.