❓ Dokument 20/8905

Die Anfrage befasst sich mit der Existenz und Besetzung der Anstaltsbeiräte in den Justizvollzugsanstalten in Hessen sowie deren Aufgaben und Funktionen. Es wird untersucht, wie die Beiräte zur Resozialisierung der Gefangenen beitragen und welche Verbesserungsvorschläge in den letzten Jahren gemacht wurden.

Betroffen sind die Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten des Landes Hessen sowie die Anstaltsleitungen und die Öffentlichkeit.

Es werden Fragen zur Vollbesetzung der Anstaltsbeiräte, zur Häufigkeit der Sitzungen, zur Teilnahme der Anstaltsleitungen, zu Verbesserungsvorschlägen und zur Unterstützung bei der Eingliederung von Gefangenen nach der Entlassung aufgeworfen.

Die Antwort der Regierung beschreibt, dass in fast allen hessischen Justizvollzugsanstalten Anstaltsbeiräte existieren, jedoch in einigen Fällen nicht voll besetzt sind. Es werden Informationen zu den Sitzungsfrequenzen und zur Beteiligung der Anstaltsleitungen gegeben. Zudem werden konkrete Verbesserungsvorschläge und deren Umsetzung in verschiedenen Anstalten aufgeführt.

Die Anfrage und die Antworten der Regierung zeigen die Bedeutung der Anstaltsbeiräte für die Resozialisierung von Gefangenen und die Gestaltung des Vollzugs. Die Diskussion um die Besetzung und die Aktivitäten der Beiräte ist politisch relevant, da sie die öffentliche Wahrnehmung des Justizvollzugs beeinflusst.