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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/8975

13. Juli 2026Dokument 20/8975 · WP 20Hessen
Christiane Böhm
BundesteilhabegesetzEingliederungshilfeHessenBudget für ArbeitSozialgesetzbuch
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen, insbesondere die Budgets für Menschen mit Behinderungen. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und Herausforderungen beleuchtet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Menschen mit Behinderungen in Hessen, die Eingliederungshilfe benötigen, sowie die zuständigen Träger und Leistungserbringer.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur aktuellen Umsetzung des BTHG, zu Anträgen auf Budgets für Arbeit und Ausbildung sowie zu notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Inanspruchnahme gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass die Umsetzung des BTHG in Hessen voranschreitet, jedoch noch Herausforderungen bestehen, insbesondere bei der flächendeckenden Inanspruchnahme des Budgets für Arbeit. Es wurden keine Ablehnungen von Anträgen auf Budgets für Arbeit festgestellt.

⚡ Einordnung

Die Umsetzung des BTHG ist politisch relevant, da sie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt fördert. Die Landesregierung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales arbeiten an Verbesserungen der Rahmenbedingungen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8975, Wahlperiode 20, eingereicht 11. August 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.