❓ Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) in Hessen – Teil 4: Schulassistenz und Frühförderung

Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Hessen, insbesondere die Aspekte der Schulassistenz und Frühförderung. Es werden verschiedene Fragen zur Anzahl der Anträge, deren Genehmigung, sowie zu Erfahrungen und Problemen im Zusammenhang mit Schulassistenz gestellt.

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler, deren Familien, sowie die Träger der Eingliederungshilfe und Jugendhilfe in Hessen.

Es werden Fragen zur Anzahl der Anträge auf Schulassistenz, deren Genehmigungen und Ablehnungen, sowie zu Erfahrungen und Problemen im Bereich der Schulassistenz und Frühförderung gestellt.

Die Landesregierung gibt an, dass die angeforderten Daten zu Anträgen auf Schulassistenz nicht vorliegen. Grundlegende Problemanzeigen zur Schulassistenz sind der Regierung nicht bekannt. Zudem wird auf die kommunale Selbstverwaltung verwiesen, die für die Erbringung der Leistungen zuständig ist.

Die Fragestellerin, Christiane Böhm von der Fraktion Die Linke, hat die Anfrage am 11. August 2022 eingereicht. Die Landesregierung hat keine spezifischen Daten zu den Anträgen auf Schulassistenz und verweist auf die Herausforderungen bei der Datenerhebung. Es wird auf die Fortschritte bei der Inklusion an Schulen hingewiesen.