❓ Aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die aufenthaltsrechtliche Freiheitsentziehung in Hessen und fragt nach den entsprechenden Zahlen und Gründen für die Inhaftierung von ausreisepflichtigen Personen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind ausreisepflichtige Personen in Hessen, die in Abschiebegefängnissen untergebracht sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Anfrage stellt zehn Fragen zur Anzahl der Inhaftierungen, den Gründen für das Unterbleiben von Abschiebungen und den Kosten der Inhaftierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor. Es wird darauf hingewiesen, dass statistische Erfassungen zu den Fragen nicht vorliegen und eine nachträgliche Erhebung mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden wäre.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Kapazitäten der Abschiebegefängnisse nicht ausreichend genutzt werden. Die Landesregierung hat auf die Schwierigkeiten bei der statistischen Erfassung der angefragten Daten hingewiesen.