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HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/8995

13. Juli 2026Dokument 20/8995 · WP 20Hessen
Christiane Böhm
NichtversicherteGesundheitsversorgungClearingstellenHessenKrankenkassen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von nicht krankenversicherten Menschen in Hessen thematisiert. Es wird nach dem Stand eines angekündigten Gesetzentwurfs zur Verbesserung der medizinischen Versorgung gefragt und die Rolle von ehrenamtlichen Initiativen beleuchtet.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind nicht krankenversicherte Menschen in Hessen, insbesondere Selbständige und Personen, die keinen Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung haben.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur geplanten Gesetzgebung, zur Einschätzung von Fehlanreizen durch Behandlungsfonds und zur Situation von Selbständigen ohne Krankenversicherung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung hat keinen Gesetzentwurf angekündigt. Es gibt keine spezifischen Zahlen zur Situation der betroffenen Personen. Verschiedene ehrenamtliche Stellen und Initiativen zur Unterstützung von Nichtversicherten in Hessen wurden genannt.

⚡ Einordnung

Die Anfrage zeigt die Lücke in der medizinischen Versorgung für Nichtversicherte auf und thematisiert die Verantwortung der Landesregierung. Es gibt unterschiedliche Meinungen zu den Maßnahmen, die ergriffen werden sollten, um diese Lücke zu schließen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/8995, Wahlperiode 20, eingereicht 29. November 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.