❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen, insbesondere die Sirenenanlagen und deren Zustand.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen in Hessen, die für die Wartung und den Betrieb der Sirenen verantwortlich sind, sowie die Bevölkerung, die gewarnt werden soll.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der Sirenenanlagen, deren Funktionsfähigkeit, Nutzungshäufigkeit und der letzten Überprüfung der Sirenen in Hessen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass keine vollständige Auflistung der Sirenen vorliegt, da die Verantwortung bei den Kommunen liegt. Es wurden Fördermittel in Höhe von 6,4 Millionen Euro für Modernisierungsmaßnahmen bereitgestellt. Die Nutzung und Funktionsfähigkeit der Sirenen wird von den Kommunen selbst verwaltet.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken zur Funktionsfähigkeit der Sirenen und der Warnmittel in Hessen. Die Landesregierung berichtet, dass die Sirenen regelmäßig genutzt werden, jedoch keine spezifischen Zahlen zur Nutzung oder Funktionsfähigkeit vorliegen.