❓ Dokument 20/9059
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die übliche Praxis der Haushaltsgenehmigungen im Wetteraukreis untersucht. Der Fragesteller möchte Informationen über die Genehmigungsprozesse der Haushaltsjahre 2018 bis 2023 erhalten.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen im Wetteraukreis sowie die zuständigen Regierungspräsidien in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Einbringung von Haushaltsentwürfen, den Beschlüssen des Kreistags und den Entscheidungen der Kommunalaufsicht gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten umfassen spezifische Daten zu den Haushaltsentwürfen, deren Genehmigungen und Rückstellungen durch die Kommunalaufsicht für die Jahre 2018 bis 2023. Insgesamt wurden hessenweit 100 Haushaltsgenehmigungen erteilt, wobei in einigen Fällen Genehmigungen zurückgestellt wurden.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Transparenz und Effizienz der Genehmigungspraxis in Hessen und könnte politische Diskussionen über die Handhabung von Doppelhaushalten und die Rolle der Kommunalaufsicht anstoßen.