❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil III
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen. Es wird auf die Bedeutung von Sirenen und Warn-Apps wie hessenWARN eingegangen, um die Bevölkerung im Katastrophenfall zu warnen und zu informieren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die von Katastrophenwarnungen und -übungen informiert werden sollen. Auch Kommunen und Katastrophenschutzbehörden sind involviert.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Entscheidungsfindung bei Warnmeldungen, den Kosten für die hessenWARN-App, der Unterstützung von BIWAPP und der Beteiligung an Forschungsprojekten im Bereich Katastrophenvorsorge.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Entscheidung über Warnmeldungen bei den zuständigen Katastrophenschutzbehörden liegt. Die Entwicklungskosten für hessenWARN belaufen sich auf rund 350.000 € seit 2018, die jährlichen Betriebskosten auf etwa 60.000 €. Die hessenWARN-App wird von rund 290.000 Personen genutzt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken zur Funktionsfähigkeit der Warnmittel. Die Landesregierung nennt konkrete Zahlen zu Kosten und Nutzerzahlen der hessenWARN-App und verweist auf die Unterstützung von BIWAPP im Rahmen eines Förderprogramms.