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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Einschränkung der landwirtschaftlich genutzten Fläche

1. September 2022Dokument 20/9073 · WP 20Hessen
Gerhard Schenk, Klaus Gagel, Claudia Papst-Dippel
landwirtschaftliche Flächerote Gebieteempfindliche GebieteNitratbelastungDüngeverordnung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Ausweisung von 'roten Gebieten' und empfindlichen Gebieten auf die landwirtschaftlich genutzte Fläche in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Pressemitteilung der Ministerin und die Änderungen der Verwaltungsvorschrift zur Gebietsausweisung.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind landwirtschaftliche Betriebe in Hessen, die durch die Ausweisung von 'roten Gebieten' und empfindlichen Gebieten Einschränkungen erfahren könnten.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach der Größe der landwirtschaftlich genutzten Flächen in Hessen, die als 'rote Gebiete' ausgewiesen sind, sowie nach den Flächen in empfindlichen Gebieten und deren Überschneidungen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Ministerin erklärt, dass die Änderungen der Verwaltungsvorschrift keine unmittelbaren Auswirkungen auf die Gebietsausweisung in Hessen haben und dass die Anpassungen der Hessischen Ausführungsverordnung zur Düngeverordnung im Rechtsetzungsverfahren sind. Eine konkrete Beantwortung der Fragen ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen der neuen Vorschriften auf die landwirtschaftlichen Flächen. Die Ministerin hat keine konkreten Zahlen zur Flächenbetroffenheit genannt, da die rechtlichen Änderungen noch im Verfahren sind.

Quelle: Hessen, Dokument 20/9073, Wahlperiode 20, eingereicht 1. September 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.